Einträge von Matthias Rotter

Patchwork: So erben Stiefkinder

Viele Menschen gehen nach einer Trennung oder Scheidung irgendwann eine neue Liebes­be­ziehung ein. Daraus werden oft Patchwork-Familien, in denen die Partner mit ihrem eigenen Nachwuchs und den Kindern des Partners, den Stief­kindern, zusam­men­leben. Die leibliche Verwandt­schaft spielt im Alltag meist keine Rolle, im Erbfall aber schon. Denn in Patchwork-Familien erben leibliche Kinder und Stief­kinder nicht immer gleich.

Ist der Rundfunk­beitrag rechtmäßig?

Das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt hat geurteilt: Der Rundfunk­beitrag ist im Grundsatz verfas­sungsgemäß, also mit dem Grund­gesetz vereinbar. Das Gericht beanstandete in seinem in Karlsruhe verkündeten Urteil aller­dings die doppelte Belastung von Menschen, die zwei Wohnungen besitzen und so den Beitrag doppelt zahlen müssen. Dem Gesetz­geber wurde eine Frist gesetzt, diesen Mangel zu beheben.