Anwaltskanzlei Hörnlein & Feyler
Kasernenstraße 14
D-96450 Coburg

Tel: (09561) 80 11 0
Fax: (09561) 80 11 20
E-Mail: info@hoernlein-feyler.de

Zum Kontaktformular
Hörnlein und Feyler Fachanwälte
  • Home
  • Kanzlei
  • Anwälte
      • Wolfgang Hörnlein
      • Maren Feyler
      • Dr. Wolfgang Hacker
      • Lutz Lindner
      • Heidi Schüler
      • Petra Kaulich-Bauer
      • Dr. Thomas Kunze
      • Karoline Rink
      • Eva Grabolus
      • Jürgen Hopf
      • Lisa Sommer
  • Rechtsgebiete
      • Arbeitsrecht
      • Bankrecht
      • Bau- und Architektenrecht
      • Beamtenrecht
      • Betreuungsrecht
      • Erbrecht
      • Familienrecht
      • Handelsvertreterrecht
      • Kapitalanlagerecht
      • Medizinrecht
      • Miet- und Pachtrecht
      • Ordnungswidrigkeitenrecht
      • Reiserecht
      • Sozialrecht
      • Sportrecht
      • Strafrecht
      • Unfallrecht
      • Unterhaltsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Versicherungsrecht
      • Vertragsrecht
      • Verwaltungsrecht
      • Vorsorgerecht
      • Wohnungseigentumsrecht
      • Zivilrecht, allgemein
  • Aktuelles
    • News
    • Soziales Engagement
  • Kontakt
  • Bewertungen
    • Jetzt Bewerten
  • Karriere
  • Click to open the search input field Click to open the search input field Suche
  • Menü Menü

„Ex“ hat neuen Partner – wann entfällt der Unterhaltsanspruch?

Ein Paar hat sich getrennt, ist aber noch nicht geschieden. Der oder die „Ex“ hat Anspruch auf Trennungsunterhalt. Gilt das aber auch, wenn der Betreffende einen neuen Partner hat und mit diesem zusammenzieht?

Wenn der Ex-Partner einen neuen Partner hat und mit diesem zusammenzieht, ist es nachvollziehbar, dass der Unterhaltsverpflichtete keinen Trennungsunterhalt mehr zahlen möchte. Er muss dies auch nicht. Üblicherweise entfällt der Unterhaltsanspruch, wenn es eine neue „verfestigte“ Beziehung des Ex-Partners gibt. Wann aber gilt eine Beziehung als „verfestigt“? Viele meinen, das ist der Fall, wenn das Paar zusammenzieht. Aber so einfach ist es nicht.

Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist die Verpflichtung zur Fortzahlung von Unterhalt grob unbillig, wenn eine neue, verfestigte Beziehung vorliegt (§ 1579 BGB). Die Rechtsprechung geht meist davon aus, dass eine solche „verfestigte“ neue Lebensgemeinschaft vorliegt, wenn die Partner zwei Jahre zusammen sind.

Neuer Partner nach Trennung: Anspruch auf Unterhalt kann früher entfallen

Ein Unterhaltsanspruch kann aber schon früher entfallen. Es ist immer ratsam, sich regelmäßig von einer DAV-Familienrechtsanwältin oder einem DAV-Rechtsanwalt beraten und die Unterhaltsverpflichtungen überprüfen zu lassen. Dies kann hilfreich sein in Fällen, in denen es auf der anderen Seite einen neuen Partner gibt, sich das Einkommen verändert und vieles mehr.

Der Anspruch auf Trennungsunterhalt kann schon früher wegfallen, wie das Oberlandesgericht  Oldenburg am 16. November 2016 deutlich gemacht hat (AZ: 4 UF 78/16). In dem vom Gericht verhandelten Fall ging es um eine Frau, die von ihrem Ehemann Trennungsunterhalt erhielt. Nachdem sie ein Jahr mit einem neuen Partner eine Beziehung geführt hatte, zog sie in dessen Haushalt ein. Sie traten auch nach außen als Paar auf, verbrachten gemeinsame Urlaube und nahmen gemeinsam ein Familienfeiern teil. Der kleine Sohn aus der Ehe nannte den neuen Partner „Papa“.

Trennungsunterhalt zahlen: Antrag auf Unterhaltsänderung erfolgreich

Daher beantragte der frühere Ehemann der Frau, keinen Trennungsunterhalt mehr zahlen zu müssen. Die erste Instanz gab dem Ehemann Recht. Die Frau legte dagegen Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht in Oldenburg sah dies jedoch so wie die erste Instanz und wies die Frau in einem Beschluss auch darauf hin. Danach zog die Frau ihre Beschwerde gegen die Entscheidung des Gerichtes der ersten Instanz zurück.

Die Zwei-Jahres-Regel gilt also nicht absolut. Wie die Entscheidung zeigt, kann der Anspruch auch schon früher verfallen. Das Gericht ging in der Gesamtbetrachtung davon aus, dass die Frau nach der Trennung von ihrem Ex-Ehemann schon nach einem Jahr in einer festen Lebensgemeinschaft lebte. Mit dieser neuen Lebensgemeinschaft habe sie sich endgültig aus der ehelichen Solidarität gelöst und zu erkennen gegeben, dass sie diese auch nicht mehr benötige, so das Gericht. Eine weitere Unterhaltsverpflichtung des Ex-Ehemanns sei nicht mehr zumutbar. Dies betreffe jedoch nur den Trennungsunterhalt. Unterhaltsverpflichtungen für das Kind seien davon unberührt, betonte das Gericht.

Quelle: Deutsche Anwaltauskunft

Search Search

Archiv

Kategorien

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Baurecht
  • Erbrecht
  • Familienrecht
  • Intern
  • Medizinrecht
  • Recht im Alltag
  • Verkehrsrecht

Aktuell

  • Recht haben und bekommen 22. September 2026
  • Zwischen Versprechen und Wirklichkeit 22. September 2026
  • Verkehrsrecht: Wer darf was wann wie wo fahren? 21. September 2026
  • Nachruf Dr. Thomas Kunze 16. Juli 2026
  • Heimat im Rechtssinn 14. Juli 2026
  • Recht Im Alltag: Events geplatzt – Was nun? 14. Juli 2026

Büro Coburg

Hörnlein & Feyler PartmbB
Kasernenstraße 14
D-96450 Coburg

Tel: (09561) 80 11 0
Fax: (09561) 80 11 20

info@hoernlein-feyler.de
Kontaktformular

Interessante Links

Kanzlei
Fachanwälte
Fachbereich Medizinrecht
WebAkte
Medizinrecht-Beratungsnetz

apraxa

Aktuelle Nachrichten

  • Recht haben und bekommen
  • Zwischen Versprechen und Wirklichkeit
  • Verkehrsrecht: Wer darf was wann wie wo fahren?
  • Nachruf Dr. Thomas Kunze

Bürozeiten

Montag bis Freitag
von 08.00 bis 17.00 Uhr

Termine außerhalb der Bürozeiten nach individueller Vereinbarung

© Copyright - Hörnlein & Feyler PartmbB | Impressum | Datenschutz |
Nach oben scrollen Nach oben scrollen Nach oben scrollen